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Allgemeinegeschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss, Korrektur, Speicherung des Vertragstextes
  3. Jugendschutzhinweise
  4. Preise und Zahlungsbedingungen
  5. Liefer- und Versandbedingungen
  6. Gewährleistung
  7. Datenschutz
  8. Schlussbestimmungen, Rechtswahl
  9. Hinweis zur Online-Schlichtungsplattform der Europäischen Kommission 
  1. Geltungsbereich
    1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über den Erwerb von Waren, die der Kunde mit dem Verkäufer, der Tänzer & Tras-per GmbH, Mittelstraße 9, D-01968 Senftenberg (nachfolgend „Verkäufer“), über die Website des Verkäufers www.scharfesgelb.de, per Telefon, per Telefax oder per E-Mail abschließt.
    2. Vorformulierte Bedingungen des Kunden, welche von den vorliegenden AGB abweichen, werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und mindestens unter Einhaltung der Textform (z.B. per E-Mail) zu.
    3. Kunden können Verbraucher oder Unternehmer sein. Verbraucher ist gemäß § 13 Bürgerliches Gesetz-buch (BGB) eine natürliche Person, die ein Rechtsge-schäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen berufli-chen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
    4. Der Service im frei zugänglichen Bereich der Website des Verkäufers ist auf die Bedienung von Verbrauchern ausgerichtet, die eine Belieferung mit den beworbenen Waren in haushaltsüblichen Mengen wünschen. Ein beabsichtigter Erwerb in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit oder in haushaltsunüblichen Mengen ist dem Verkäufer vorab gesondert anzuzeigen bzw. über den Zugang für Händlerbestellung auf der Website abzuwickeln.
    5. Vertragssprache ist deutsch.
  2. Vertragsschluss, Korrektur, Speicherung des Vertragstextes
    1. Die auf der Website des Verkäufers gezeigten Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern laden den Kunden ein, seinerseits ein rechtsverbindliches Angebot abzugeben.
    2. Nutzt der Kunde das elektronische Bestellformular auf der Website des Verkäufers führen folgende Schritte zu einem Vertragsschluss mit dem Verkäufer: Der Kunde legt die ausgewählten Waren im virtuellen „Warenkorb" auf der Website ab. Über die entsprechende Schaltfläche in der linken Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen an seiner Warenauswahl vornehmen. Nach Aufruf des Warenkorbs und Eingabe der Zahlungsinformationen, persönlichen Liefer- und Rechnungsdaten gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Kaufvertragsschluss beim Verkäufer über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab, sobald er den Button „Zahlungspflichtig bestellen!“ betätigt.
    3. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde mittels der üblichen Funktionen des von ihm verwendeten Endgerätes, wie insbesondere der „Zurück-Funktion des Browsers, die Möglichkeit, seine Angaben zu überprüfen, zu ändern und/ oder den Kauf ggf. gänzlich abzubrechen.
    4. Die Annahme des Angebots durch den Verkäufer (Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von 2 Werktagen ab Absendung des elektronischen Bestellformulars durch eine Bestätigung in Schrift- oder Textform (z.B. E-Mail), in der dem Kunden die Ausführung der Bestellung bzw. Warenlieferung bestätigt wird (Auftragsbestätigung).  Erhält der Kunde innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht, ist er nicht länger an sein Angebot gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet. 
    5. Anfragen des Kunden zur Erstellung eines Angebotes sind für ihn unverbindlich. Der Verkäufer unterbreitet dem Kunden auf Anfrage ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), das der Kunde innerhalb von 5 Tagen annehmen kann.
    6. Der vollständige Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das elektronische Bestellformular auf der Website des Verkäufers kann der Kunde die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausdrucken oder anderweitig sichern.  Nach Zugang der Bestellung werden die Bestelldetails, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die AGB des Verkäufers per E-Mail an den Kunden übermittelt.
    7. Die Kontaktaufnahme und Bestellabwicklung finden in der Regel per E-Mail bzw. automatisiert statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
  3. Jugendschutzhinweise
    1. Beim Verkauf von Ware, die den Regelungen des Jugendschutzgesetzes unterfällt, geht der Verkäufer ausschließlich Vertragsbeziehungen mit Kunden ein, die das für den beabsichtigten Erwerb gesetzlich fest-gelegte Mindestalter erreicht haben.
    2. Der Kunde versichert mit Absenden seiner Bestel-lung, das gesetzliche festgelegte Mindestalter für den beabsichtigen Warenerwerb zum Zeitpunkt des Ver-tragsschlusses erreicht zu haben. Hat der Kunde das für den Warenerwerb gesetzlich festgelegte Mindestalter erreicht, ist er jedoch noch nicht volljährig bzw. nicht uneingeschränkt geschäftsfähig, stellt der Kunde sicher, dass die Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters in den Erwerb der Waren vor dem Vertragsschluss vorliegt.
    3. Sofern der Verkäufer hierzu gesetzlich verpflichtet ist, weist er den mit der Lieferung beauftragten Logistikdienstleister an, die Ware ausschließlich an Personen zu übergeben, die nachweisen können, dass sie volljährig sind.
  4. Preise und Zahlungsbedingungen
    1. Die angegebenen Preise und Versandkosten sind Gesamtpreise in EURO; sie beinhalten alle Preisbe-standteile einschließlich der anfallenden Steuern wie insbesondere der gesetzlichen Umsatzsteuer.
    2. Versandkosten sind in den angegebenen Kaufpreisen nicht enthalten. Sie sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, wenn vom Verkäufer nicht ausdrücklich kostenfreie Lieferung zugesagt worden ist. Die Versandkosten können über die an den Preisen auf der Website befindlichen Hyperlinks oder über die Schaltfläche „Lieferung“ in der Hauptnavigation der Website aufgerufen werden. Sie werden zusätzlich im Bestellvorgang gesondert ausgewiesen. 
    3. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts Abweichendes bestimmt ist:
      • Vorkasse per Überweisung
      • PayPal
    4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
    5. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
  5. Liefer und Versandbedingungen
    1. Die Lieferung erfolgt deutschlandweit. Die Liefe-rung von Waren erfolgt auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
    2. Die Lieferung erfolgt, sofern nicht auf der Website abweichend angegeben oder im Einzelfall abweichend vereinbart, 3-7 Tage nach Zugang der Auftragsbestäti-gung beim Kunden, bei vereinbarter Vorauszahlung abweichend gerechnet ab der Zahlungsanweisung des Kunden.  
    3. Erwirbt der Kunde die Ware als Verbraucher (hierzu Ziff. 1 Abs. 3 dieser AGB), ist gesetzlich gere-gelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder „unversichert“ erfolgt. Dies gilt nicht, wenn der Kunde eigenständig ein nicht vom Verkäufer benanntes Transportunternehmen bzw. eine nicht vom Verkäufer benannte andere Person mit der Ausführung der Versendung beauftragt hat.
  6. Gewährleistung
    1. Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
  7. Datenschutz
    1. Die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung perso-nenbezogener Kundendaten erfolgt stets unter der Beachtung aller datenschutzrechtlichen Vorgaben, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Die Datenschutzerklärung ist unter www.scharfesgelb.de/de/informationen/datenschutz/ abrufbar.
  8. Schlussbestimmungen, Rechtswahl
    1. Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern (Ziff. 1.3 dieser AGB) gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird. Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
    2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sonder-vermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers in Senftenberg. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutsch-land oder der Europäischen Union hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klage-erhebung nicht bekannt sind.
    3. Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilwei-se nicht rechtswirksam oder undurchführbar sein, oder sollten sie ihre Rechtswirksamkeit oder Durch-führbarkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen tritt die gesetzliche Regelung.
  9. Hinweis zur Online-Schlichtungsplattform der Europäischen Kommission 
    1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Die OS-Plattform finden Sie un-ter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Die E-Mail-Adresse des Verkäufers lautet info@scharfesgelb.de.